Politik

Lies: Grünen-Politikerin wird bei VW „guten Job machen“

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat die Entscheidung der Landesregierung verteidigt, Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) in den Aufsichtsrat von Volkswagen zu entsenden. „Ich bin mir sicher, Julia Willie Hamburg wird hier einen guten Job machen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Es ist kein Naturgesetz, dass der niedersächsische Wirtschaftsminister im VW-Aufsichtsrat sitzen muss.“

Von dpa
10. November 2022
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Olaf Lies (SPD), Wirtschaftsminister von Niedersachsen.

Olaf Lies (SPD), Wirtschaftsminister von Niedersachsen.

Foto: Moritz Frankenberg/dpa/Archivbild

Die Entsendung Hamburgs hatte zu Fragen geführt, weil sie im Schulressort keinen thematischen Bezug zur Autobranche hat. Lies war in seiner ersten Amtszeit als Wirtschaftsminister von 2013 bis 2017 selbst Mitglied im VW-Aufsichtsrat gewesen.

Bisher war es in der Regel so, dass neben der Staatskanzlei das Wirtschaftsressort den zweiten Sitz der Landesregierung in dem 20-köpfigen Kontrollgremium stellte. Andererseits fiel dies oft auch Stellvertretern des Ministerpräsidenten zu, der den ersten Sitz innehat - und Hamburg ist jetzt Vizeregierungschefin.

Dass der Posten an die Grünen geht, begründete Lies dem Bericht zufolge mit den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen: „Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass der Ministerpräsident und die stellvertretende Ministerpräsidentin - und damit beide Koalitionspartner - dort jeweils ein Mandat wahrnehmen. So stellen wir sicher, dass das Land Niedersachsen weiterhin eine starke Stimme im Aufsichtsrat hat.“ Das nächste Treffen in Wolfsburg soll dem Vernehmen nach am Freitag sein.

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