Niedersachsen

Fahrlehrer soll Stellvertreter zu Prüfungen geschickt haben

Nicht selber zur Prüfung antreten, sondern einen Stellvertreter schicken, das kommt bei Führerscheinprüfungen durchaus vor. Die Staatsanwaltschaft in Bückeburg ermittelt - auch gegen einen Fahrlehrer.

Von dpa
15. Dezember 2022
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Ein Blaulicht der Polizei leuchtet auf.

Ein Blaulicht der Polizei leuchtet auf.

Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild

Weil sie statt Fahrschülern bezahlte Stellvertreter an Führerscheinprüfungen haben teilnehmen lassen, ermittelt die Staatsanwaltschaft Bückeburg gegen 13 Beschuldigte. Bei einem der mutmaßlichen Täter handele es sich um einen Fahrlehrer, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. In den Prüfungen sollen die Stellvertreter den amtlichen Prüfern mit den Ausweisen der tatsächlichen Prüflinge eine falsche Identität vorgespielt und die Prüfungen rechtswidrig unter fremdem Namen absolviert haben.

Vier Beschuldigte sollen sich für die Betrugsmasche zusammengetan und gegen Bezahlung Stellvertreter zu den Prüfungen geschickt haben. Auch acht Prüflinge, die der Anstiftung zu den Taten verdächtig sind, gehören zu den Beschuldigten sowie eine Person, die als Stellvertreter bei Prüfungen aufgetreten sei, hieß es.

Zur Beweissicherung hatte die Staatsanwaltschaft 18 Objekte in 9 Orten durchsucht. Dabei sei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden. Die Tatverdächtigen hätten sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert, hieß es. Ob und wie viele Führerscheine auf diese Weise unrechtmäßig erworben wurden, sei noch Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Solche Betrugsfälle kämen gerade bei Umschreibungen von Führerscheinen relativ häufig vor, sagte dazu der Erste Vorsitzende des Fahrlehrerverbandes Niedersachsen, Dieter Quentin. Stellvertreter-Betrugsfälle gebe es nicht nur in Niedersachsen, sondern bundesweit.

Häufig würden Ausweise von ähnlich aussehenden Personen vorgelegt - Fahrlehrer, die die Prüflinge kennen würden, seien in diesen Fällen gar nicht dabei. Juristisch seien diese Fälle schwer zu ahnden, weil es dafür keinen eigenen Tatbestand gebe. „Wir müssen leider zur Kenntnis nehmen, dass solch ein Betrugsfall gewertet wird wie das Abschreiben bei einer Klassenarbeit“, sagte Quentin. Der Fahrlehrerverband verurteile solche Betrugsfälle auf das Allerschärfste: „Es schadet wirklich der Verkehrssicherheit, wenn sich irgendwelche Bewerber ihre Prüfungen erschleichen.“

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