Niedersachsen

Mehr Entschädigung für zu Unrecht in U-Haft-Sitzende

Wer zu Unrecht in Untersuchungshaft sitzt, erhält dafür eine Entschädigung. In Bremen stieg diese Summe im bisherigen Jahr ziemlich beachtlich.

Von dpa
23. Dezember 2022
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Ein Blick auf die Justizvollzugsanstalt Lingen.

Ein Blick auf die Justizvollzugsanstalt Lingen.

Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa/Archivbild

Weil sie zu Unrecht in Untersuchungshaft saßen, haben im bisherigen Jahr deutlich mehr Menschen in Bremen eine Entschädigung erhalten als in den Vorjahren. Bis Mitte Dezember war dies bei 14 Menschen der Fall, ein Jahr zuvor bei lediglich drei, wie das Bremer Justizressort auf Anfrage mitteilte.

Drei Menschen saßen im bisherigen Jahr darüber hinaus zu Unrecht in einer einstweiligen Unterbringung - wozu etwa Psychiatrien zählen - 2021 waren es noch zwei Menschen. Insgesamt lag die Entschädigung bei rund 173.000 Euro in 2022, im gesamten Vorjahr bei knapp 42.000 Euro.

Nach Angaben eines Sprechers könnte ein Grund für die relativ hohe Zahl sein, dass mehr Fälle jahresübergreifend und häufiger als sonst Verfahren mit mehreren Beschuldigten betroffen waren. Man gehe derzeit von einem Ausreißerjahr aus - wie bereits 2018, 2011 und 2004.

Zusammengerechnet knapp 2300 Tage haben die Menschen im bisherigen Jahr zu Unrecht in Untersuchungshaft oder einer einstweiligen Unterbringung verbracht - im Vorjahr waren es rund 550 Tage.

Der Bundestag hatte vor rund zwei Jahren ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Entschädigung für zu Unrecht Inhaftierte erhöht wird - von 25 auf 75 Euro pro Tag. Das Justizministerium in Hannover teilte mit, dass es zu dem Thema keine gesonderte Statistik führe.

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