„Mist! Hat der mich gerade erwischt?“ Das haben sich wohl die meisten Autofahrer und Autofahrerinnen schon mal gefragt, wenn sie an einem Blitzer vorbeigefahren sind. Aber mancher übertreibt es mit der Wut darüber deutlich. In Großenwörden (Kreis Stade) haben unbekannte Täter Anfang März „Anette“, den mobilen Blitzer des Landkreises Stade, attackiert. Im Kreis Pinneberg wurden die Scheiben des Blitzeranhängers „Zeus“ - vermutlich mit einem Hammer - eingeschlagen sowie Türen und Verkleidung beschädigt.
Auch das semi-stationäre Geschwindigkeitsmessgerät des Landkreises Cuxhaven, im Volksmund „Blitzer Bernd“ genannt, ist in den vergangenen Jahren schon einige Male Opfer von Vandalismus geworden: Die Anlage wurde angezündet, bemalt und mit Folie eingewickelt. Zuletzt kam es Ende 2022 zu einem Vorfall, als Unbekannte Farbe gegen die Scheibe der Semistation sprühten. Auswirkungen auf die Messungen hatte die Tat aber nicht. „Die Station konnte kurzfristig wieder gereinigt werden“, teilt Stephanie Bachmann aus der Pressestelle des Landkreises mit. Damit sich niemand an der Anlage zu schaffen macht, ist „Bernd“ alarmgesichert und verschickt automatisch eine Meldung, sollte es zu einer Attacke kommen.
Die Beschädigungen an der Blitzeranlage „Luzie“, die seit September 2022 für die Stadt Cuxhaven im Einsatz ist, halten sich noch in Grenzen, wie ein Sprecher mitteilt. „Der halbstationäre Blitzer wurde einmal mit Farbe besprüht, die sich aber wieder entfernen ließ, sodass dieser lediglich einen Tag ausfiel.“
Mit 96 Stundenkilometern durch die 30er-Zone
Trotz des Risikos von Beschädigungen lohnt sich das Blitzer-Geschäft für den Landkreis und die Stadt Cuxhaven: In den ersten beiden Monaten des Jahres 2023 wurden in der Kreisstadt mit dem mobilen Blitzer etwa 1500 und mit dem halbstationären Blitzer rund 1300 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt, wie die Pressestelle der Stadt Cuxhaven mitteilt. Neben zahlreichen Kavaliersverstößen kommt es auch immer wieder zu extremen Überschreitungen. So wurde ein Verkehrsteilnehmer bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h mit 96 Stundenkilometern geblitzt.
Der Landkreis Cuxhaven hat mit seinen Blitzern in den ersten Monaten des Jahres 2023 bereits 5379 Verstöße erfasst. Dabei wurden wurden Bußgelder in Höhe von 300.000 Euro festgesetzt.
Dass Vandalen, die Blitzeranlagen beschädigen, nicht ohne Strafe davonkommen, ist logisch. Doch gilt das auch, wenn eine Blitzeranlage verdeckt wird, beispielsweise indem eine Pappe davorgestellt wird? Generell gilt: Wenn ein Messgerät zur Geschwindigkeitsüberwachung manipuliert oder beschädigt wird, so handelt es sich um eine Straftat. Das trifft auch für das Abkleben oder Verdecken der Kamera zu. „Grundsätzlich kann der Tatbestand der Sachbeschädigung auch Anwendung finden, wenn das Gerät nicht dauerhaft unbrauchbar ist. Stattdessen kommt es vor allem darauf an, ob der Blitzer weiterhin seine angedachte Aufgabe erledigen kann. Bei einer verdeckten Kamera ist dies nicht mehr der Fall“, heißt es im Online-Magazin von bussgeldkatalog.org.
(Cuxhavener Nachrichten)