Kommentar: Scholz zieht Schlussstrich - das ist gut so
Scholz macht Ernst: Die Vertrauensfrage am Montag bringt nicht nur die Ampel an ihr Ende – sie wird auch zur Richtungsentscheidung für Deutschland.
von Jan Drebes 11. Dezember 2024
Jetzt ist es offiziell: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Montag im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Einen entsprechenden Antrag hat er fristgerecht an diesem Mittwoch eingereicht. Damit setzt der SPD-Regierungschef das um, was er schon vor Wochen direkt nach dem Ampel-Bruch angekündigt hat. Und das ist gut so. Scholz musste erkennen, dass es einen Schlussstrich unter seiner ersten Amtszeit braucht. Das zerrüttete Verhältnis zur FDP und insbesondere zu Parteichef Christian Lindner war nicht mehr zu retten. Eine rot-grüne Minderheitsregierung bis zum regulären Wahltermin im September wäre vollkommen illusorisch gewesen.
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