Bremens Haushalt: Schweigen zum Deutschen Schifffahrtsmuseum
Über fünf Milliarden Euro pro Jahr stehen dem Senat mit dem am Mittwoch beschlossenen Landeshaushalt zur Verfügung. Was kommt davon in Bremerhaven an? Zu wenig, sagt Thorsten Raschen (CDU). Bremerhaven werde mit dem Schulbau und mit den Scherben des Offshore-Terminals (OTB) allein gelassen. Und auch Hauke Hilz (FDP) wirft der rot-grün-roten Koalition vor, ausgiebig über Klein-Projekte zu reden, während zu den brennenden Problemen des Deutschen Schifffahrtsmuseums (DSM) nichts gesagt werde.
Das Deutsche Schifffahrtsmuseum (DSM) ist eine Baustelle. Immer noch weiß niemand, wie die Sanierung des Scharoun-Baus finanziert werden soll. Obwohl der Landeshaushalt mit Milliardensummen verabschiedet worden ist, vermisst die Opposition Lösungen für das DSM. Foto: Scheer
TV-Star „Bremen“ live erleben: Bei der Sail in Bremerhaven lädt das Zollboot zum Open Ship. Die Zöllner haben auch im realen Leben eine wichtige Rolle im Kampf gegen Schmuggel, Schwarzarbeit und Umweltverstöße.
Scharfe Worte hat es während der Stadtverordnetenversammlung gegeben. Die Klimaschutzstrategie sorgte für Spannungen zwischen den Fraktionen. Dabei ging es auch um Wahrnehmungen: Werden die Themen „Umwelt“ und „Soziales“ gegeneinander ausgespielt?
Die CDU sieht ihre Kritik an der zunächst abgesagten ITB-Teilnahme bestätigt. „Unsere klare Ansage aus Bremen hat gewirkt. Die Senatorin hat sich besonnen und ihre Fehlentscheidung innerhalb von 24 Stunden korrigiert. Das zeigt: Klarer politischer Druck für Bremerhavens Interessen zahlt sich aus“, erklärte Fraktionschef Thorsten Raschen in einer Mitteilung. Laut CDU belegen die aktuellen Zahlen aus der Seestadt die Bedeutung: 258,1 Millionen Euro Tourismusumsatz, 4,7 Millionen Tagesgäste und über 1,1 Millionen Museumsbesucher 2024. „Diese Zahlen belegen, dass unsere Forderung nach ITB-Teilnahme absolut richtig war. Gut, dass Frau Vogt das nach unserer deutlichen Pressemitteilung auch eingesehen hat“, so Raschen. Die Teilnahme werde nun mit 80.000 Euro aus der City-Tax gesichert. (pm/yvo)
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