Bremerhaven

Klinik-Resolution scheitert: Bündnis Deutschland ist verärgert

Bündnis Deutschland (BD) wollte mit einem Dringlichkeitsantrag die Bremerhavener Politik für eine Klinik-Resolution gewinnen. Doch die Koalition blockte ab - man wolle sich nicht vor den Karren spannen lassen.

Blick auf das Ameos Klinikum Mitte in Bremerhaven im Februar 2024. 

Blick auf das Ameos Klinikum Mitte in Bremerhaven im Februar 2024. Foto: Arnd Hartmann

Bündnis Deutschland (BD) hatte einen Dringlichkeitsantrag in die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag eingebracht. BD wollte, dass die Stadtpolitik mit einer Klinik-Resolution den Ameos-Beschäftigten den Rücken stärkt. Doch die Koalition aus SPD, CDU und FDP sowie weitere Fraktionen blockten das Vorhaben ab - sehr zum Ärger von Bündnis Deutschland. Man habe Befindlichkeiten über die gemeinsame Sache gestellt, fand Julia Tiedemann (BD). Die Koalition sah das anders. FDP-Fraktionschef Hauke Hilz erklärte, dass die Kliniken eine Landesaufgabe seien und das Thema folglich in Bremen diskutiert werden müsse - dort habe sich BD aber in der Gesundheitsdeputation überhaupt nicht eingebracht.

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