Bremerhaven

Meinung: Schützt die Einzelabgeordneten im Stadtparlament!

Die Koalition aus SPD, CDU und FDP will die Rechte der Einzelabgeordneten im Stadtparlament beschneiden. Der Weg ist falsch, findet Reporter Jens Gehrke.

Neue Regeln für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse: Die Empörung ist groß.
Die Ausschüsse sind der Maschinenraum des Bremerhavener Politikbetriebs, dort wird die Arbeit gemacht, dort werden die Weichen gestellt. Bremerhavens Einzelstadtverordnete dürfen nicht zu Stadtverordneten zweiter Klasse werden. Daher ist es der falsche Weg, ihnen das Stimmrecht in den Ausschüssen wegzunehmen. Marnie Knorr wurde immerhin von mehr als 700 Bremerhavenerinnen und Bremerhavenern gewählt, Sascha Schuster gaben gar mehr als 900 Menschen ihre Stimme. Man wird den Wählern dieser und der anderen fünf Einzelstadtverordneten sicherlich nicht gerecht, wenn ihre Vertreter künftig nicht mehr mitstimmen dürfen in den Ausschüssen. Die Koalition sollte ihre Pläne noch einmal überdenken. Dabei ist der Ärger bei der Koalition aus SPD, CDU und FDP durchaus verständlich. Die elf Ausschüsse müssten wegen der inzwischen sieben Einzelabgeordneten extrem aufgebläht werden, um die Mehrheitsverhältnisse zu wahren, ehrenamtliche Politiker müssten in ihrem Feierabend in einer Vielzahl von Ausschüssen sitzen. Das ist super ärgerlich, doch in diesen sauren Apfel muss man wohl beißen. Demokratie geht vor.

Weiterlesen

Wählen Sie das für Sie passende Angebot und lesen Sie weiter

1. Monat für

1 Euro

Jetzt Anmelden

danach 2,06€/Woche
monatlich kündbar

3 Monate für

3 Euro

Jetzt Anmelden

danach 2,06€/Woche
nach 3 Monaten mtl. kündbar

1 Jahr für monatlich

6,90 Euro

Jetzt Anmelden

20% sparen
nach 12 Monaten mtl. kündbar


  • jederzeit umfassend informiert
  • Zugriff auf über 10.000 zahlungspflichtige Artikel
  • uneingeschränkter Zugriff auf unsere Rätselwelt
Newsletter Der ZZ-Newsletter
Alle wichtigen Nachrichten und die interessantesten Ereignisse aus der Region täglich direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Mit Empfehlung aus der Redaktion.
nach Oben