Polizei ermittelt in mehreren Städten zu Sprachtest-Betrug

Die Polizei ermittelt aktuell in mehreren Bundesländern wegen des Handels mit gefälschten Sprachzertifikaten, für die in sozialen Medien geworben wird. Laut einer Recherche von „Stern“ und RTL verlangen die Betrüger für die vermeintlichen Zertifikate, die etwa bei einer Einbürgerung verlangt werden, zwischen 750 Euro und 2.700 Euro.

Ein Mittel, um solche Fälschungen zu erkennen, ist aus Sicht des Bundesinnenministeriums ein persönliches Gespräch mit den Einbürgerungswilligen. „Die deutsche Staatsangehörigkeit bildet den Abschluss eines gelungenen Integrationsprozesses“, betonte eine Sprecherin des Ministeriums. 

Um Betrug hier konsequent zu verhindern, sei „die persönliche Vorsprache der Antragstellenden im Einbürgerungsverfahren unerlässlich“, sagte sie. Dieses Gespräch solle zudem möglichst frühzeitig im Prozess stattfinden. Um die Verfahren wirksam vor Fälschungen zu sichern, stehe das Ministerium in engem Austausch mit den Ländern - etwa zur Nutzung besonders verlässlicher Testanbieter.

Zugriff in Hamburg

Die Hamburger Polizei teilte auf Anfrage mit, dass es in der Hansestadt zu dieser Art von Betrug Ermittlungsverfahren im mittleren zweistelligen Bereich gebe. Zudem bestätigte der Sprecher einen Zugriff am 19. Juli. Nähere Angaben wollte er mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen aber nicht machen. 

Ein Sprecher des Innenministeriums in Düsseldorf sagte: „Das Phänomen gefälschter Sprachzertifikate, manipulierter Einbürgerungstests sowie der sogenannten Stellvertreterprüfungen ist der Polizei Nordrhein-Westfalen bekannt und stellt in der polizeilichen Praxis ein aktuelles, wenngleich kein neues, Aufgabenfeld dar.“ Entsprechende Straftaten würden konsequent verfolgt. 

Information an die Ausländerbehörde

In den jeweiligen Ermittlungsverfahren finde zudem auch regelmäßig ein Informationsaustausch mit weiteren Behörden statt. Beispielsweise würden die Ausländerämter, denen ausweislich der polizeilichen Ermittlungen gefälschte Sprachzertifikate im Zuge eines Einbürgerungsverfahrens vorgelegt wurden, hierüber informiert. Damit würden diese in die Lage versetzt, Maßnahmen in eigener Zuständigkeit zu treffen. Etwa um die Rücknahme einer Einbürgerung in die Wege zu leiten. Da es sich bei diesen Straftaten um bundesweit relevante Phänomene handele, würden diese zudem auch auf Ebene polizeilicher Fachgremien behandelt, „um kriminelle Strukturen zu identifizieren, geeignete Bekämpfungsstrategien zu entwickeln und zielgerichtete Präventionsmaßnahmen zu initiieren“.

Wer eingebürgert werden will, muss in der Regel selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen. Außerdem gilt es auf dem Weg zum deutschen Pass zwei Hürden zu überwinden: den Einbürgerung- und auch den Sprachtest.