Alle Artikel zum Thema: Ampel-Koalition

Ampel-Koalition

Kommentar von Jan Drebes zur Debatte über den Umbau des Sozialstaats.

Meinung & Analyse

Kommentar

Schwarz-Rot darf nicht auf Ampel-Abwege geraten

Von Jan Drebes, Büro Berlin

Scholz bleibt nach Pistorius-Nein Kanzlerkandidat - Der Preis könnte hoch sein

Meinung & Analyse

Scholz bleibt nach Pistorius-Nein Kanzlerkandidat - Der Preis könnte hoch sein

Von Kerstin Münstermann

Bürger und Oppositionsparteien setzen sich dafür ein, dass die Kita nicht in der Weichselstraße in Lehe gebaut wird. Sie wollen die Grünfläche und vor allem die Bäume erhalten.

Bremerhaven

Die Woche

Streit um Kita-Bau: „Hier nicht“ zu rufen, ist keine Lösung

Von Tobia Fischer

Ein Rentenpaket als Kitt für die Koalition

Meinung & Analyse

Ein Rentenpaket als Kitt für die Koalition

Von Kerstin Münstermann

Die Nullrunde beim Bürgergeld ist richtig

Meinung & Analyse

Die Nullrunde beim Bürgergeld ist richtig

Von Kerstin Münstermann

Kommentar zu Wahlergebnissen: Erschreckender Vertrauensverlust für die Demokratie

Meinung & Analyse

Kommentar zu Wahlergebnissen: Erschreckender Vertrauensverlust für die Demokratie

Von Martin Kessler

Mit nur 13,9 Prozent hat die SPD bei der Europawahl ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung verbucht: Olaf Scholz.

Politik

Scholz fordert von seiner Koalition weniger „Pulverdampf“

Von dpa

Die Rede des Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner, kam bei den Delegierten des Parteitags in Berlin gut an.

Politik

Deutschland als Absteiger? Lindner für „Wirtschaftswende“

Von Carsten Hoffmann und Ulrich Steinkohl, dpa

FDP-Finanzminister Christian Lindner gibt den Ressorts mehr Zeit, Sparvorschläge zu machen.

Politik

Lindner gibt Ministerien mehr Zeit für Sparvorschläge

Von dpa

Die Bremse gilt seit 2015 und begrenzt Mietpreissteigerungen bei Neuverträgen.

Politik

Was die Einigung zur Preisbremse für Mieter bedeutet

Von Martina Herzog und Theresa Münch, dpa

FDP-Chef und Bundesfinanzminister: Christian Lindner.

Politik

Lindner: Beteilige mich nicht an Koalitionsspielchen

Von dpa

Die Zeiten seien zu ernst für parteipolitische Spielchen, findet Annalena Baerbock.

Politik

Baerbock: Neuwahl-Vorstoß ist parteipolitisches Spielchen

Von dpa

In der Talkshow „3nach9“ lobt Bundeskanzler Olaf Scholz die Arbeit der Ampel-Koalition.

Politik

Scholz dachte, Regieren sei „weniger dramatisch“

Von dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz ist zu Gast bei der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Rechts: dpa-Chefredakteur Sven Gösmann.

Politik

Scholz erteilt Taurus-Lieferung für Ukraine klare Absage

Von dpa

Habeck-Lindner-Hickhack: Fragwürdige Strategie der FDP

Meinung & Analyse

Habeck-Lindner-Hickhack: Fragwürdige Strategie der FDP

Von Jan Drebes

Nordenham

Habeck bei Glencore: Der Besuch und die Proteste im Re-Live

Von unseren Reportern

Es laufen bereits Gespräche für den Etat 2025 - und die dürften ebenfalls nicht einfach werden. Allein im Kernhaushalt klafft erneut eine Lücke im zweistelligen Milliardenbereich.

Politik

Bundestag beschließt Haushalt 2024

Von Andreas Hoenig, dpa

Der Bundeshaushalt steht auf einem Wackel-Fundament

Meinung & Analyse

Der Bundeshaushalt steht auf einem Wackel-Fundament

Von von Birgit Marschall

Christian Lindner hat angekündigt, dass es in dieser Legislaturperiode kein Klimageld für Bürgerinnen und Bürger geben wird.

Meinung & Analyse

Vorerst kein Klimageld: Der nächste Fehler der Ampel-Regierung

Von Birgit Marschall

Meinung & Analyse

Die Ampel bleibt ein Bündnis der Getriebenen

Von von Hagen Strauß, Büro berlin

Meinung & Analyse

Das Jahr 2024 wird die Nagelprobe für die Ampel

Von von kerstin Münstermann, Büro berlin

Cuxhaven könnte der Offshore-Hafen Deutschlands werden. Dafür braucht es aber die Liegeplätze 5-7 (rote Fläche). Die Finanzierung dafür steht noch nicht. Die Kreis-CDU sieht das Land Niedersachsen in der Pflicht.

Cuxland

CDU im Kreis Cuxhaven kritisiert „verheerende Politik“ der Ampel in Berlin

Von Inga Hansen

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, zu Beginn des kommenden Jahres im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen.

Politik

Reaktionen auf die Einigung im Haushaltsstreit

Von dpa

Ein Kompromiss, geboren aus höchster Not

Meinung & Analyse

Ein Kompromiss, geboren aus höchster Not

Von Kerstin Münstermann

„Ich glaube, Markus Söder will vor allem auch in den Schlagzeilen sein, weil er sich ein bisschen langweilt dort in Bayern und Friedrich Merz die große Bühne nicht alleine gönnt“, sagt Lars Klingbeil.

Politik

SPD-Chef sieht große Bewährungsprobe für Koalition

Von dpa

Es muss gespart werden, nur wie? Darüber beraten die Ampel-Spitzen.

Politik

Die Ampel-Koalition sucht Auswege aus der Haushaltskrise

Von Theresa Münch und Andreas Hoenig, dpa

Philipp Türmer gilt als kritisch und links. Es brauche wieder „laute, eigenständige, kurz mutige Jusos“, sagte er.

Politik

Jusos fordern Grunderbe: 60.000 Euro zum 18. Geburtstag

Von dpa

Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024.

Politik

Lange Nacht: Haushalts-Beschlüsse mit Fragezeichen

Von Theresa Münch, dpa

Erstmals wurde im Bundestag über die von der Bundesregierung geplante Reform des Klimaschutzgesetzes debattiert.

Politik

Klimaschutzgesetz: SPD und Grüne wollen Nachbesserungen

Von dpa

Die Ampel-Koalition hat sich über die Eckpunkte der Kindergrundsicherung geeinigt.

Politik

Ampel-Koalition einigt sich bei Kindergrundsicherung

Von dpa

„Dieser Haushalt ist nicht solide durchfinanziert“, meint CDU-Chef Friedrich Merz.

Politik

Merz zu Haushalt 2024: „Nicht solide durchfinanziert“

Von dpa

Birgit Marschall, Berliner Büro, Porträtfoto

Meinung & Analyse

Dieses unfaire Erbe hinterlässt die Ampel der nächsten Regierung

Von Birgit Marschall

Politik

Deutschlands China-Strategie: „Realistisch, aber nicht naiv“

Von Michael Fischer, Jörg Blank und Andreas Hoenig, dp

Wirtschaftsminister Robert Habeck (v.l.), Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner bei einer Kabinettssitzung im Kanzleramt.

Politik

Drei Viertel der Menschen unzufrieden mit Bundesregierung

Von dpa

Geht mit der Ampel-Koalition hart ins Gericht: CDU-Friedrich Merz.

Politik

Bundestag: Hitzige Debatte über zu wenig Zeit bei Gesetzen

Von dpa

Franz-Robert Liskow, CDU-Landes- und Fraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Merz (r), Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, und Thomas Kreuzer (M), Fraktionsvorsitzenden der CSU im Bayerischen Landtag, bei einer Pressekonferenz bei einem Treffen der Fraktionschefs von CDU und CSU.

Politik

Zehn-Punkte-Plan: Union wirbt mit „Agenda für Deutschland“

Von dpa

Kommentar: Ohne die Hilfe des Chefs geht es nicht

Meinung & Analyse

Kommentar: Ohne die Hilfe des Chefs geht es nicht

Von Birgit Marschall

Das Umfragehoch für die AfD und das gleichzeitige Zustimmungstief für die Ampel-Regierung haben in Berlin eine Diskussion über die Ursachen ausgelöst.

Politik

Diskussion über AfD-Umfragehoch

Von dpa

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).

Politik

Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher

Von dpa

Politik

„Scholz-SPD nicht mehr der natürliche Bündnispartner“

Von dpa

Wirtschaft

Gasheizungsverbot: Wie die Ampel-Regierung Betroffenen helfen will

Von Antje Höning

Will „in einer Fortschrittskoalition“ nicht allein „für den Fortschritt verantwortlich“ sein: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

Politik

Grüne gehen in die Offensive: Habeck warnt vor „Kulturkampf“

Von Martina Herzog, dpa

Laut einer Umfrage stoßen die Pläne des Bundesinnenministeriums für eine erleichterte Einbürgerung auf wenig Begeisterung.

Politik

Leichtere Einbürgerung: Mehrheit sieht Reformpläne kritisch

Von Anne-Béatrice Clasmann, dpa

Beim nächsten Koalitionsausschuss braucht es klare Beschlüsse

Meinung & Analyse

Beim nächsten Koalitionsausschuss braucht es klare Beschlüsse

Von Jan Drebes

Die Ampel-Koalitionäre treffen sich zur Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. An Streitthemen mangelt es nicht.

Politik

Vor Kabinettsklausur zeichnen sich keine Einigungen ab

Von dpa

Fahrgäste warten an einem Gleis im Tiefbahnhof des Frankfurter Hauptbahnhofs, während eine S-Bahn einfährt.

Politik

Gaspreisbremsen und 49-Euro-Ticket: Das ändert sich 2023

Von Corinna Schwanhold und Thomas Seythal, dpa

Politik

Sind drei Partner einer zuviel?

Von Kerstin Münstermann

Blick auf eine Hochrechnung in Hannover. Die SPD triumphiert trotz Verlusten in Niedersachsen, die Grünen legen zu. Die Union ist geschlagen und die FDP muss um den Einzug ins Parlament bangen.

Politik

SPD triumphiert, FDP verliert: Droht neuer Ärger in Ampel?

Von Michael Fischer und Ulrich Steinkohl, dpa