Alle Artikel zum Thema: Rolf Mützenich

Rolf Mützenich

Eine durch Krieg zerstörte Straße. Ein zerstörter Straßenzug in Kurachowe: Während der Krieg in der Ukraine weiter wütet, fordert Rolf Mützenich neue diplomatische Impulse. „Ich verkenne und leugne weder die Kriegs- und Menschheitsverbrechen durch Wladimir Putin noch die Drohungen aus dem Kreml“, sagt er.

Meinung & Analyse

„Ich bin nicht blauäugig - dennoch bleiben Gespräche wichtig“

Von Jan Drebes

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Betriebsratschef Benjamin Gruschka (l) neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Marcus Wassenberg (r), Geschäftsführer der Ford-Werke.

Wirtschaft

Förderspritze für Elektroautos? Scholz sieht Brüssel am Zug

Von dpa

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Scholz lehnt es strikt ab, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern - der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace kann das nicht verstehen.

Politik

Wallace wirft Scholz Führungsschwäche vor

Von dpa

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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich setzt sich für eine Kommission zur Corona-Aufarbeitung ein.

Politik

SPD-Fraktionschef für Kommission zur Corona-Aufarbeitung

Von dpa

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„Wenn Putin eine solche Entscheidung trifft, dann wird es eine blutige Entscheidung“, sagt Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko.

Politik

Klitschko warnt: „Kiew bleibt ein Ziel für Putin“

Von dpa

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Nimmt die SPD-Spitze hinsichtlich ihrer Ukraine-Poltik in die Kritik: Historiker Heinrich August Winkler (Archivbild).

Politik

Historiker-Brandbrief zum Ukraine-Kurs rüttelt SPD auf

Von Michael Fischer, dpa

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Heike Heubach kommt als Nachrückerin für die SPD ins Parlament.

Politik

Gehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag

Von Jana Glose und Jacqueline Melcher, dpa

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Politik

Scholz kritisiert Ukraine-Debatte scharf

Von Michael Fischer, dpa

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FDP-Politiker Johannes Vogel spricht sich weiterhin für eine Taurus-Lieferung an die Ukraine aus.

Politik

Taurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz

Von dpa

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Die Ukrainer hätten sich bisher strikt daran gehalten, russische Stellungen nur auf ukrainischem Gebiet anzugreifen, sagt Christoph Heusgen.

Politik

Heusgen hofft weiter auf Taurus-Lieferung an Ukraine

Von dpa

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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zieht eine deutliche rote Linie bei möglichen Kürzungen im Sozialsystem.

Politik

SPD-Fraktion erarbeitet Reform der Schuldenbremse

Von dpa

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Rolf Mützenich hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht.

Politik

SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht

Von dpa

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Die Union macht Druck in der Migrationsdebatte.

Politik

Union fordert schärfere Bedingungen für Ausreisepflichtige

Von dpa

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Geht mit Rückendeckung in die nächste Amtszeit: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

Politik

Mützenich erneut zum SPD-Fraktionschef gewählt

Von dpa

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Das Heizungsgesetz gilt als wichtiger Baustein des Vorhabens, Deutschland bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu machen.

Wirtschaft

Ampel-Streit um Heizungsgesetz reißt nicht ab

Von dpa

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„Die anstehenden Haushaltsberatungen gleichen einer Operation am offenen Herzen“: Rolf Mützenich.

Politik

Haushaltsstreit der Ampel-Koalition verschärft sich

Von dpa

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Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat sich zu Marcon Aussage im Taiwan-Konflikt geäußert.

Politik

Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht

Von dpa

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Lars Klingbeil (l) und Rolf Mützenich (3.v.l) sind in Kiew mit Bürgermeister Vitali Klitschko (2.v.l.) und dessen Bruder Wladimir Klitschko zusammengetroffen

Politik

SPD-Spitze in Kiew: „Uneingeschränkte“ Unterstützung

Von dpa

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Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung über die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern getroffen.

Politik

Koalitionsstreit um Kampfpanzer-Lieferungen eskaliert

Von dpa

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SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bei der Klausur in Berlin.

Politik

SPD setzt auf Diplomatie - „Keine rote Linie“ für Panzer

Von Michael Fischer, dpa

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.

Politik

Mützenich: Ukraine hat mich auf „Terrorliste“ gesetzt

Von dpa

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