Alle Artikel zum Thema: Reform

Reform

Cuxland

Klinikum im Fokus: Land will Psychisch-Kranken-Gesetz reformieren

Von Dirk Bliedtner, Marie Petersen

Kommentar von Hagen Strauß zum Wahltermin-Vorstoß von Omid Nouripour.

Meinung & Analyse

Kommentar

Bundestag braucht größeres Zeitfenster für Reformen

Von Hagen Strauß, Büro Berlin

Meinung & Analyse

Kommentar: Das Bürgergeld braucht mehr als einen neuen Namen

Von Antje Höning

Moin

Sportsfreunde

Manipulationsgefahr am letzten Spieltag der Champions League

Von Lars Brockbalz

Durch die Reform würde den italienischen Institutionen Stabilität verliehen, erklärt Giorgia Meloni.

Politik

Melonis Verfassungsreform nimmt erste Hürde

Von dpa

Betreuungsrecht: Fortschritt mit einem Federstrich

Meinung & Analyse

Betreuungsrecht: Fortschritt mit einem Federstrich

Von Werner Kolhoff

Besonders stark zeige sich die Bedeutung stabiler gesetzlicher Renten in Ostdeutschland, sagt Arbeitsminister Heil. Dort seien fast 90 Prozent der Beschäftigten im Alter allein auf die gesetzliche Rente angewiesen.

Politik

Heil macht Hoffnung auf steigende Renten: „Große Reform“

Von Basil Wegener, dpa

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer einstweiligen Anordnung gegen die Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes, die er dort eingereicht hat.

Politik

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe

Von Martina Herzog, dpa

Migranten klettern über einen Zaun auf der Insel Lampedusa.

Politik

EU-Parlament stimmt für Asylreform: Was ändert sich?

Von Stella Venohr, dpa

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, hat die geplante EU-Asylreform als unmenschlich kritisiert.

Politik

Linken-Parteichef: Geplante EU-Asylreform ist unmenschlich

Von dpa

Der Reformprozess gefährde nicht die Einheit der Kirche, so Berlins Erzbischof Heiner Koch.

Politik

Reformweg der Kirche laut Erzbischof Koch „nicht zu Ende“

Von dpa

Die Bürokratie soll abgebaut werden: Marco Buschmann macht Druck bei Robert Habeck.

Wirtschaft

Habeck will mit Praxischecks Bürokratie abbauen

Von dpa

Ermittlerin der Besonderen Aufbauorganisation BAO Fokus (Fallübergreifende Organisationsstruktur gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch von Kindern) in Wiesbaden.

Vermischtes

Bilder von Kindesmissbrauch: Kabinett korrigiert Reform

Von dpa

Meinung & Analyse

Warum dieser Minister zu Recht Lob von der Opposition bekommt

Von Jan Drebes

Ein weiteres Urteil des Obersten Gerichts in Tel Aviv durchkreuzt die Pläne zur Justizreform des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu und seines Kabinetts. (Archivbild)

Politik

Israel: Amtsenthebungs-Gesetz gilt doch erst später

Von dpa

Das Bundeskabinett hat einen Vorschlag zur Postgesetz-Reform gebilligt.

Wirtschaft

Postgesetz-Reform: Der Briefversand wird länger dauern

Von Wolf von Dewitz, dpa

Nach monatelangen Verhandlungen steht nun fest, wie Europas Strommarkt reformiert wird.

Wirtschaft

EU: Verbraucher besser vor ausufernden Strompreisen schützen

Von Katharina Redanz, dpa

Zur Beratung zur EU-Schuldenregel-Reform reiste Finanzminister Christian Lindner nach Brüssel.

Wirtschaft

Brüssel: Keine Einigung bei Schuldenregeln

Von dpa

Die Einigung der EU-Staaten ermöglicht wichtige Gespräche mit dem Europaparlament, um die Asylreform abzuschließen.

Politik

EU-Staaten verständigen sich auf Kernelement für Asylreform

Von Ansgar Haase und Regina Wank, dpa

Cuxland

Rettungsdienst-Reformpläne: Das DRK wird kalt erwischt

Von Ulrich Rohde

Im Iran soll es in Zukunft harte Strafen bei Verstößen gegen die Kopftuchpflicht geben.

Politik

Neues Kopftuchgesetz im Iran: Harte Strafen bei Verstößen

Von Arne Bänsch, dpa

Finanzminister Christian Lindner beim ARD-Sommerinterview.

Politik

Spitzensteuersatz: Lindner weist CDU-Vorstoß zurück

Von dpa

Nach monatelangen teils gewaltsamen Protesten tritt die Rentenreform in Frankreich heute nahezu geräuschlos in Kraft.

Politik

Umstrittene Rentenreform in Frankreich tritt in Kraft

Von dpa

Politik

Kinderschutzbund: Unterhalt dient Absicherung des Kindes

Von dpa

Israelis protestieren vor dem Parlament in Jerusalem gegen den geplanten Umbau der Justiz.

Politik

Israel: Knesset berät Justizumbau, Herzog hofft auf Einigung

Von Christina Storz und Cindy Riechau, dpa

Tausende israelische Demonstranten marschieren entlang einer Autobahn, um gegen die geplante Justizreform der Regierung zu protestieren.

Politik

Neue Massenproteste gegen Justizreform in Israel

Von dpa

Laut Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll das neue Gesetz „die Demokratie stärken“.

Politik

Justizreform in Israel weiterhin in der Kritik

Von dpa

Demonstranten haben bei ihren Protesten eine riesige Nationalfahne an einer Autobahnüberführung in Tel Aviv aufgehängt.

Politik

Justizreform in Israel schreitet voran - Herzog in den USA

Von dpa

Ärzte und Pflegekräfte betreuen Patienten auf einer Intensivstation.

Politik

Krankenhausreform: Bund beharrt auf Qualitätsvorgaben

Von dpa

Aktivisten der zivilen Seenotrettungsorganisation SOS Humanity setzen sich für eine europäisch koordinierte Seenotrettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer ein.

Politik

Scharfe Töne vor Innenministertreffen zur Asylpolitik

Von dpa

„Eine Einigung ist zum Greifen nah. Wichtige Detailfragen sind so gut wie geklärt“, sagt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese mit Blick auf die geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts.

Politik

Einbürgerungsreform: Laut SPD-Fraktionsvize baldige Einigung

Von dpa

Europaflaggen wehen vor dem Sitz der EU-Kommission. „Wir leben in einer sehr anderen Welt als vor 30 Jahren. Andere Herausforderungen, andere Prioritäten“, sagt Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis zu der geplanten Reform des Schuldenabbaus.

Wirtschaft

EU will Ländern mehr Spielraum beim Schuldenabbau geben

Von dpa

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Bundestag.

Politik

Kritik an Pistorius‘ Plänen zu neuem Führungsstab

Von dpa

Israelis protestieren gegen die israelische Regierung in Tel Aviv.

Politik

Erneut Massenproteste gegen Justizreform in Israel

Von dpa

Anfang 2022 eingeführte Entlastungszuschläge für Pflegeheimbwohnerinnen und -bewohner sollen zum 1. Januar 2024 erhöht werden. dadurch soll der Eigenanteil für die reine Pflege gedrückt werden.

Politik

Pflegereform bringt Entlastungen und teils höhere Beiträge

Von Sascha Meyer und Basil Wegener, dpa

Politik

Frankreichs Regierung drückt Rentenreform durchs Parlament

Von Rachel Boßmeyer und Michael Evers, dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (r) empfängt Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Berlin.

Politik

Scholz besorgt über Netanjahus Justizreform

Von Michael Fischer, Christina Storz, Theresa Münch, S

Nordenham

Angaben für Grundsteuerreform: Wer jetzt noch trödelt, zahlt drauf

Von Timo Kühnemuth

Die Gewerkschaften halten die geplante Rentenreform für ungerecht und brutal. Zahlreiche Menschen gehen seit Wochen dagegen auf die Straße.

Politik

Frankreichs Senat stimmt für höheres Renteneintrittsalter

Von dpa

Wer Grund und Boden besitzt, muss bis Dienstag eine Grundsteuererklärung abgeben.

Nordenham

Reform: In der Wesermarsch fehlen noch 39 Prozent der Grundsteuererklärungen

Von Timo Kühnemuth

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Reformvorschläge für die Krankenhausversorgung vorgestellt.

Politik

Lauterbach verspricht „Revolution" für deutsche Krankenhäuser

Von Redaktion

Rainer Robra (l-r, CDU), Kulturminister von Sachsen-Anhalt, Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Kulturstaatsministerin, Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, und Dagmar Korbacher, Direktorin Kupferstichkabinett der Staatlichen Museen zu Berlin, bei der Vorstellung der Eckpunkte für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.

TV, Kino, Kultur

Stiftung Preußischer Kulturbesitz vor grundlegender Reform

Von dpa

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei einem Termin in Emden.

Politik

Vereinfachte Einbürgerungsregeln „so gut wie fertig“

Von dpa

Zum 1. Januar 2024 ist eine Reform der Lkw-Maut geplant; die Mautsätze sollen schon Anfang 2023 steigen.

Wirtschaft

Koalition einigt sich auf Fahrplan zur Lkw-Maut-Reform

Von dpa