Bund der Steuerzahler fordert: „Najade“ muss sofort gestoppt werden

Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen (BdST) hat am Mittwoch deutlich gemacht, dass er den Bau der „Najade“ ablehnt. Der BdST betont das vor dem Hintergrund, dass am Donnerstag, 15. Mai, das Stadtparlament in Bremerhaven über die „Najade“ beraten wird. Die Stadtverordneten entscheiden über zwei Anträge zum Thema. Beide Anträge zielen darauf ab, endgültig auf den Bau der Najade zu verzichten und die Planungen zu stoppen.

„Als Bund der Steuerzahler können wir das Ansinnen nur unterstützen. Bereits die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundes, 46 Millionen Euro für den Nachbau eines – im Gegensatz zur gesunkenen „Seute Deern“ – völlig unbekannten Schiffs zur Verfügung zu stellen, stieß auf unsere vehemente Ablehnung“, teilt Jan Vermöhlen vom BdST mit.

Vermöhlen: Hier werden schlichtweg Steuergelder verbrannt

Vermöhlen weiter: Es sei irrsinnig anzunehmen, dass die bereits vor vielen Jahren bereitgestellten 46 Millionen Euro heute noch auskömmlich sein könnten, um den Nachbau zu finanzieren. Da weder das Land Bremen noch die Stadt Bremerhaven gewillt sei, sich selbst finanziell an dem Bau zu beteiligen, um so etwaige Mehrkosten aufzufangen, wäre eine Beendigung der Planungen inzwischen mehr als angezeigt. „Hier werden schlichtweg Steuergelder verbrannt“, so Vermöhlen abschließend. Vor dem Steuerzahlerbund hatte auch schon der Bundesrechnungshof die „Najade“ kritisiert.

Am Donnerstag wird über die Anträge im Stadtparlament abgestimmt

Am Donnerstag werden sich nun die Mitglieder der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung (Stadtparlament) mit dem Thema auseinandersetzen. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass die „Najade“ dort tatsächlich gestoppt wird. Die besagten Anträge haben wenig Aussicht auf Erfolg. „Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hält weiterhin an der ‚Najade’ fest, obwohl keiner das Projekt haben will“, erklärt Julia Tiedemann von Bündnis Deutschland (BD). BD hatte den Hauptantrag, „Vernunft walten lassen - ‚Najade‘ nicht bauen“, eingebracht. Der Antrag soll als erster aller Anträge in der Sitzung am Donnerstag beraten werden. „Die ‚Najade’ hat einfach keinen Mehrwert für die Stadt, sie eine Kopie, die nicht einmal authentisch nachgebaut wird. Der Unterhalt kostet mindestens 500.000 Euro im Jahr.“

Claudiuas Kaminiarz von den Grünen sieht das ähnlich. Die Grünen haben einen Änderungsantrag zu „Vernunft walten lassen - ‚Najade‘ nicht bauen“ formuliert. Sie schlagen zusätzlich zum „Najade“-Stopp vor, die Mittel direkt für den „Scharoun-Bau“ des Schifffahrtsmuseums umzuwidmen, der seit 2018 geschlossen ist und dringend saniert werden muss, sowie für die Gestaltung des Außengeländes und die bestehenden Traditionsschiffe. „Für uns ist weiterhin nicht nachvollziehbar, warum öffentliche Gelder für einen Nachbau, der nicht segeln kann, ausgegeben werden sollten.“

Vermöhlen: Wann sind die Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit abgeschlossen?

Der Bund der Steuerzahler bemängelt noch einen weiteren Punkt: Bis heute sei es Bremerhaven nicht gelungen, die erforderliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die ursprünglich bereits für das erste Quartal 2024 angekündigt war, vorzulegen. Dabei geht es um die Frage, ob sich der Betrieb der „Najade“ etwa durch Eintrittsgelder selbst tragen kann. „Bis heute ist es der Stadt Bremerhaven nicht möglich mitzuteilen, bis wann diese Untersuchungen abgeschlossen werden können“, so Vermöhlen.